Wien (OTS) - Parallel zur heutigen Asfinag-Bilanzpressekonferenz
weist die
Umweltorganisation VIRUS darauf hin, dass die Bilanzen der
zurückliegenden Jahrzehnte sich auch durch Hilfe von außen verbessert
haben. Sprecher Wolfgang Rehm „Neubauverzicht egal ob aus
Eigenantrieb oder durch Einwirkung von außen verbessert die
Finanzsituation drastisch. So haben wir mit ermöglicht dass die
Republik in jedem Geschäftsjahr eine fette Dividende entnimmt, die
sich in wenigen Jahren auf eine Milliarde Euro summiert und konnte
trotz dieses beständigen Aderlasses ein kleiner Teil des Asfinag-
Schuldenberges abgetragen werden. Das ist in Sparzeiten gut für den
Staatssäckel“
Noch vor zwei Jahrzehnten sei hier ein deutliches Missverhältnis
zwischen Mauteinnahmen und Ausgaben zu verzeichnen gewesen. „Als im
Jahr 2006 der Asfinag-Vorstand eine Anpassung des Bauprogramms an die
wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Unternehmens gefordert hat,
sind alle drei Vorstandsmitglieder im Folgejahr von Bundesminister
Faymann zur Gänze vorzeitig gefeuert worden,“ erinnert Rehm. Das von
den Ministern Faymann und Bures jeweils zeitlich gestreckte
Neubauprogramm sei aber dann aus anderen Gründen vorwiegend
verfahrensrechtlicher Natur temporär zur Gänze zum Erliegen gekommen.
„Kontraproduktive Vorhaben mit schlecht gemachten Einreichprojekten
wie S1-Lobau, S8, S34 haben auch durch die von uns aufgedeckten
Mängel gar nicht errichtet werden können, während sich die nach einem
beispiellosen Kuhhandel in die Bauphase geschickte A26 in Linz zum
Fass ohne Boden entwickelt hat. Dieser induzierte Neubaustopp ist
auch deswegen gut so, weil sich die Bundesstraßenverwaltung verstärkt
hinsichtlich Umweltmaßnahmen und steigender Erhaltungskosten wappnen
muss,“ so Rehm. Denn im großteils in die Jahre gekommenen Netz sei
spätestens alle 30, mitunter sogar schon nach 20 Jahren eine
aufwändige Generalsanierung fällig. „Die bisher nicht gestellte
Frage, wie groß das Bundesstraßennetz unter Einbeziehung zukünftiger
Unwägbarkeiten werden kann, ohne dass die dauerhafte
Erhaltungsfähigkeit verloren geht und ohne dass die Staatshaftung für
die immer noch opulenten und wohl wieder steigenden Schulden
schlagend wird, braucht dringend eine Antwort,“ so Rehm abschließend.
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